Freihandelsabkommen TTIP

Aktuell verhandeln die EU und die USA bilateral über ein Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Ziel ist es, den Handel zwischen den USA und Europa zu erleichtern, administrative Einschränkungen abzubauen, die technischen Regelwerke zu vereinheitlichen, Normen für Zulassungsverfahren für Industriegüter und Investitionsschutz zu gewährleisten sowie Dienstleistungen gemeinsam zu entwickeln. Es geht z. B. um die Vereinheitlichung von Steckern für Elektroautos in den USA und der EU. Auch Fragen der Gentechnik in der Nahrungsmittelproduktion spielen eine Rolle.

 

Wird es solch innovative Blinker in Europa geben können? Die Manager der deutschen Autobauer sind sich einig: Das Freihandelsabkommen TTIP bietet Deutschland und Europa große Chancen.


Ein solches Abkommen hätte eine beträchtliche Auswirkung auf die Wirtschaftsbeziehungen und würde sich auch auf den Wirtschaftsstandort Deutschland positiv auswirken. Es würden bis zu 110.000 neue Arbeitsplätze in der Bundesrepublik und ca. 400.000 in der EU entstehen. Sollten sich die Partner tatsächlich einigen, entstände eine Vernetzung, die ca. 50 Prozent der Weltwirtschaft abdecken würde...

Im Hinblick auf das weitere Verfahren der Freihandelsabkommen ist sicherzustellen, dass die erforderliche Legitimation der nationalen Parlamente eingeholt wird. In Deutschland sollten neben der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat auch die Kommunen beteiligt und über den jeweiligen Verhandlungsstand informiert werden, damit die Interessen aller staatlichen Ebenen gewahrt bleiben. Eine vollständige Ablehnung eines solchen Abkommens wäre wirtschaftspolitisch allerdings der falsche Ansatz.


Quelle: DStGB Deutscher Städte- und Gemeindebund
http://www.dstgb.de/dstgb/Home/Positionspapiere/Freihandelsabkommen%3A%20Chancen%20nutzen,%20Risiken%20vermeiden,%20Transparenz%20herstellen/PP%20Freihandelsabkommen%20050115.pdf  

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